Der oft unbekannte Bußgeldkatalog für Arbeitgeber


Arbeitsschutz! Sicherheit für den Arbeitnehmer, Rechtssicherheit für den Arbeitgeber

In erster Linie bedeutet Arbeitsschutz, das Grundrecht eines jeden Arbeitnehmers, unversehrt von der Arbeit nach Hause zurück zu kommen, dennoch stöhnen die meisten wenn es wieder heißt: Sicherheitsunterweisung, persönliche Schutzausrüstung anlegen und Sicherheitsbestimmungen einhalten. Der Arbeitsschutz ist aber Plicht und gesetzlich verankert.

Für den Arbeitnehmer bedeutet das Nichteinhalten dieser Pflichten im Falle eines Falles  nicht nur das in Kauf nehmen des gesundheitlichen Schadens, sondern auch das Erlöschen des Versicherungsschutzes der jeweiligen Berufsgenossenschaft.

Für den Arbeitgeber kann die Nichterfüllung seiner Pflichten als Organisationsverschulden gewertet und zur privaten Haftungsfalle werden. Hier werden im Falle eines Falles die Berufsgenossenschaftsbeiträge erhöht und im schlimmsten Fall, schaltet  sich die Staatsanwaltschaft ein. Zudem können bei stichprobenartigen Kontrollen Bußgelder verhängt werden. Hierzu werden im Bußgeldkatalog zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), z.B. für das Vergehen „Die Gefährdungsbeurteilung nicht korrekt, vollständig oder rechtzeitig gemacht“, 3.000 Euro aufgerufen. Im Bußgeldkatalog zum Arbeitssicherheitsgesetz werden für das Vergehen „Keine Fachkraft für Arbeitssicherheit oder einen Betriebsarzt bestellen (Verstoß gegen vollziehbare Anordnung nach dem Arbeitssicherheitsgesetz)“ bis zu 25.000 Euro fällig. Dabei kann man mit wenig Aufwand ein Arbeitsschutzmanagement entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen erstellen.

Sollten Sie sich nicht sicher sein, ob Ihre Maßnahmen zum Arbeitsschutz in Ihrem Unternehmen ausreichend sind, kontaktieren Sie uns. Wir beraten Sie gern.

Gunnar Ballschmieter

Umwelt- und Technischer Berater

Telefon: 0335 5619 - 247
Telefax: 0335 5619 - 123

gunnar.ballschmieter@hwk-ff.de

Jördis Kaczmarek

Sekretariat Gewerbeförderung

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Telefax: 0335 5619 - 123

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