Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes
Potsdam – Ab sofort informiert eine neue Internetseite über das Zukunftspaket Brandenburg. Das Programm bezeichnet die knapp drei Milliarden Euro, die Brandenburg aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes zur Verfügung stehen. Auf der neuen Website erfahren nicht nur die Kommunen im Land Brandenburg alles Wissenswerte rund um das Beantragen und Verwenden von Mitteln aus dem Zukunftspaket Brandenburg. Sondern die Seite wird in den kommenden Jahren auch transparent für die Öffentlichkeit dokumentieren, wie viele Mittel in welche konkreten Projekte im Land Brandenburg geflossen sind.
„Eine zentrale Idee des Zukunftspakets Brandenburg ist nicht nur, dass mehr Geld in die Krankenhäuser, Schulen, in den Straßenbau, die soziale Infrastruktur oder die Digitalisierung investiert wird. Sondern dass auch sichtbar wird, in welche Projekte konkret Mittel fließen. Daher wird die neue Internetseite zum treuen Begleiter des Programms. Sie wird in den kommenden Jahren kontinuierlich aktualisiert, damit jede Brandenburgerin und jeder Brandenburger sehen kann, in welche Maßnahmen wie viel Geld investiert wird“, erläuterte Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach. Er betonte zugleich, dass die Internetseite zukunftspaket.brandenburg.de sowohl die Projekte in der Verantwortung der Kommunen als auch die Maßnahmen des Landes aufführen werde.
Anfang September 2025 hatten sich die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, dass von den knapp drei Milliarden Euro 1,5 Milliarden Euro die Kommunen zur weitgehend eigenverantwortlichen Verwendung für Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Brand- und Katastrophenschutz und Innere Sicherheit sowie Bildung und Sport erhalten.
Ferner sieht die Einigung vor, dass daneben für die Umsetzung der Krankenhausreform und die Stärkung einer verlässlichen medizinischen Versorgung 460 Millionen Euro und 40 Millionen Euro für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und den Einsatz von KI-Anwendungen vorgesehen sind.
Eine Milliarde investiert das Land. Davon sollen 350 Millionen Euro vorwiegend für Landesstraßen und Brücken sowie die Umsetzung der Schienenvorhaben i2030 eingesetzt werden. Für die schnellere Sanierung von Polizeiwachen und den Brand- und Katastrophenschutz stehen 200 Millionen Euro bereit. Für zügigere Investitionen in die Hochschullandschaft und studentisches Wohnen gibt es 150 Millionen Euro. Der „Goldene Plan Sport“ kann mit 30 Millionen Euro aus dem Sondervermögen fortgesetzt werden.
Aktuell stellt die Seite bereits vor, mit welchen Beträgen die Landkreise, kreisfreien Städte und Kommunen im Land aus dem Zukunftspaket Brandenburg rechnen können. Dabei kann jede der 413 Kommunen oder 14 Landkreise einzeln ausgewählt werden. Hinsichtlich der vom Land verantworteten Maßnahmen sind bereits konkret geplante Projekte aufgeführt sowie, welche Beträge für diese insgesamt und in diesem Jahr ausgegeben werden sollen. Ferner erläutert die Seite, wie Kommunen und Landkreise Mittel aus dem Zukunftspaket Brandenburg verwenden und beantragen können. Außerdem werden häufig gestellte Fragen zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes und zum Zukunftspaket Brandenburg beantwortet und für Kommunen abrufbar ist auch das Kombinationslogo für die Kennzeichnung der Maßnahmen durch die Bild-Wortmarken des Bundes und des Landes (zum Beispiel auf Bauschildern).
Die Website zum Sondervermögen Zukunftspaket:
- Adresse: https://zukunftspaket.brandenburg.de
- Bündelt finanzielle Rahmendaten von Land, Landkreisen und Kommunen
- Transparenzinformationen aus dem Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens
- Hintergrund und häufige Fragen (FAQ)
- Im Landes-Design und mobil nutzbar
- Soll über ein Jahrzehnt betrieben werden
